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Kommentar zur Lage in der Rußländischen Föderation
(Der Tagesspiegel, 27.4.98)
Rußland hat wieder einen Ministerpräsidenten. Sonst ist nicht viel passiert. Die Entlassung der Regierung Tschernomyrdin war vielleicht ungeschickt - eine Katastrophe war sie nicht. Die Bestätigung von Kirienko ist vernünftig - ein Durchbruch ist sie wiederum nicht.
Für den Moment ist die Regierungskrise wohl überwunden, und die Nachrichtenagenturen wenden sich wieder anderen Themen zu. Dagegen ist nichts zu sagen: Das Sensationelle im heutigen Rußland ist das, was sich unaufgeregt entwickelt und sich oft dem westlichen Blick entzieht: Der zugleich stabiler und dynamischer werdende Alltag. Der interessiert die Agenturen nur mäßig, und folglich erreicht er das westeuropäische Publikum nur selten. Dabei spielt er, der Alltag, die Hauptrolle in dem Stück, das seit 1985 gegeben wird. Das begann als "Perestrojka"-Inszenierung und erlebte als Systemwandel und -wechsel, als Reform und Gegenreform, als Drama, Lustspiel und Satire zahlreiche Aufführungen.
Die großen Wolken- und Kulissenschiebereien, die die "hohe Politik" und damit auch viel zu oft unsere
Wahrnehmung prägen, sind auch im sich vor aller Augen wandelnden Rußland zu beobachten. So agiert ein
einsam werdender Präsident, der von Zeit zu Zeit erratische Entscheidungen trifft, die sich jeder Suche
nach inhaltlicher Konzeption entziehen. Seine historische Funktion, den großen Wandel des Landes stabil
zu halten und gegen die allfälligen Verlockungen des Entgleisens abzuschirmen, kommt er so gerade noch
nach. Doch seine Kraft, diese entscheidende Rolle auszufüllen, erschöpft sich sichtbar. Seine Zeit läuft
ab.
Die Mehrheit der Staatsduma begibt sich immer wieder in Konfrontationen mit der Führung dieses eher
virtuellen Staates, die sie bei gegebener Verfassung auf legalem Wege nicht gewinnen kann. Während die
Duma (anders als das Oberhaus, der pragmatische Födertionsrat) damit immer wieder Instrument der
Destablisierung wird, ist sie doch längst auch ein arbeitsfähiger Mechanismus geworden, der Gesetze
produziert. Die "linken" Fraktionen, die die Interessen der Alten, der Staatsabhängigen und der Verlierer
ausdrücken, agieren formal und rhetorisch als starke Instrumente der Opposition zum Jelzin-Regime. Doch
sie halten zugleich ein Drittel des Elektorats in systemimmanter, nicht außersystemischer Opposition; in
kritischen Situationen lenken sie immer wieder ein.
Währenddessen sind die großen Holdings, die Konglomerate aus Finanz- und Industriekapital, die den Markt der Medien kontrollieren und den der der Politik dominieren, in immer aufwendiger werdende Schlachten gegeneinander verwickelt. Sie sind die Hauptakteure, die das Personal auf der politischen Bühne besetzen. Meist hinter dem Vorhang agierend, müssen die großen Sieben (Berezovskij, Chodorkovskij, Gusinskij, Luzhkov, Potanin, Smolenskij, Vjachirev) sich zweifach positionieren: Zunächst im schwierigen, aber bekannten russischen Kontext, aber zunehmend auch im internationalen, von Globalisierung geprägten Umfeld.
Was kann nun vor diesem Hintergrund das Programm des neuen Ministerpräsidenten sein? Tatsächlich hat er mehrere, weil es anders kaum geht. Vor der Duma, dem Föderationsrat und in vielen Hintergrundgesprächen präsentierte er sich als verbindlicher, kompetenter junger Mann ohne Ideologie. Die Politik seines Vorgängers will er fortsetzen und ändern. Der Staat soll eine starke Rolle einnehmen, aber dem Markt das seine lassen. Auf allen Ebenen soll er Vorbild sein, verläßlich werden, Gehälter zahlen. Die großen Monopole im Energie- und Transportsektor sollen erhalten bleiben, als Aktiengesellschaften mit Regierungsmehrheit.
Zugleich unterschrieb Kirienko noch vor seiner Bestätigung zusammen mit Zentralbankchef Dubinin eine gemeinsame Vereinbarung mit dem IWF, die Voraussetzung für neue Kredite über $ 2.8 Milliarden in diesem Jahr sein soll. Dieser Text sieht eine Fortführung der makroökonomischen Stabilisierung ohne wenn und aber vor und ist mit den sozialen Wünschen der Duma-Mehrheit nicht vereinbar. Die strikte Politik der Haushaltskonsolidierung wird demnach fortgesetzt. Ausgaben werden weiter beschnitten, vor allem durch Verschlankung der Apparate. Regierungsmitglieder sprechen von über 200.000 zu entlassenden Staatsangestellten. Nach Annahme des neuen Steuerkodex soll sich auch die Einnahmeseite günstiger entwickeln. In jedem Fall sollen die großen Nichtzahler-Betriebe zur Bedienung ihrer Steuerschulden gezwungen oder verkauft werden. Wenn diese Vereinbarung mit dem IWF umgesetzt wird, wird es eine kaum nuancierte Fortsetzung der Regierung Tschernomyrdin - Tschubajs - Nemzow geben.
Deren Bilanz ist übrigens gar nicht so schlecht. 1997 war in mancher Hinsicht ein Wendejahr. In einigen Bereichen der Wirtschaft ist endlich Wachstum zu verzeichnen. Die Inflationsraten erfüllen die Maastricht-Kriterien. Die soziale Lage bleibt teilweise schwierig, aber es gab und gibt keine Anzeichen für größere Unruhe. Vor allem aber: Die positiven Tendenzen in der Gesellschaft verstärken sich immer mehr. Das ganze Land scheint anzuziehen – es ist eine Mischung aus sozialer und wirtschaftlicher Dynamik und beginnender politischer Stabilisierung zu beobachten.
Zwar gibt es zu jedem Beispiel für Gesundung Gegenbelege. Rußland ähnelt heute einem patchwork, einem Flickenteppich aus brodelnden, dynamischen Orten des Wandels und depressiven Landstrichen. Viele Städte und manche Region sind so aufregend und drängend wie im amerikanischen Westen des 19. Jahrhunderts. Glücksritter und kompetente Pragmatiker sind die vorherrschenden Typen des agierenden Personals. Zugleich ähneln manche Orte, vor allem Moskau, bereits neuen Zentren der Postmoderne im 21. Jahrhundert. Einige der großen Mischkonzerne suchen - und finden - internationale Partner, um Allianzen für die kommenden Jahrzehnte zu bauen. Die studentische Jugend ist so hungrig und wird oft schon so gut ausgebildet, daß dies für die OECD-Gesellschaften heute eine Freude sein sollte und morgen eine Herausforderung werden kann. Eine breitere Mittelschicht bildet sich heraus. Die Transformationen in Rußland produzieren längst nicht mehr nur unzivilisierte superreiche "neue Russen", sondern Millionen von Familien, die ihren Arbeits- wie Lebensalltag engagiert und kompetent organisieren. Der Boom von Zeitschriftentiteln wie "Reisen", "Möbel", "Schöner Wohnen", Abermillionen von Grenzübertritten jedes Jahr und die Angst vor neuer Instabilität illustrieren diesen Trend.
Zugleich gibt es im selben Rußland noch immer viele Regionen, die sich entvölkern oder vergessen werden. Millionen von Menschen verstehen diese neuen Zeiten und Regeln nicht. Etwa 20% der Bevölkerung hat große Mühe, ein Auskommen zu finden. Aber ist das typisch für das heutige Rußland? Sind das nur Folgen des schwierigen inneren Wandels, oder gar Politikfehler? Bei näherem Hinsehen erkennen wir, daß Rußland insgesamt seinen Nachbarn in Ostasien und in Westeuropa ähnlicher wird, und zwar gerade in seiner Heterogenität. Die Mischung aus Dynamik und Depression, aus Modernität und Pluralität bis hin zur Beliebigkeit mag noch ausgeprägter sein als in anderen Gegenden der Welt. Aber zunehmend vieles davon kennen wir – wir erkennnen es auch in anderen, in unseren Gesellschaften.
So gesehen, wächst Rußland vor unseren kaum adjustierten Augen aus dem inneren Wandel heraus und in die von Globalisierung, Integration und Fragmentierung geprägte Welt hinein. Welch aufregende Entwicklung! Diese starke Tendenz zur zweifellos nicht harmonischen Moderne ist vielleicht noch nicht auf Autopilot gestellt, aber sie erscheint von Monat zu Monat stabiler. Garantien gegen neue politische Konvulsionen gibt es nicht, aber das mag auch für andere Länder gelten, gar für unser eigenes.
Die russische Seele, die die Russen und mindestens so sehr wie die Westmenschen brauchten, sie mutiert zu einem Zitat und wird zu einem Strich der transnationalen Moderne. Sie steht in einer Spannung zwischen dem Erbe der anhaltenden russischen Besonderheit und der Normalisierung durch das unvermeidliche Zusammenwachsen der Welt. Das wird sie aushalten.
In diesem Kontext ist der neue Ministerpräsident wohl nur eine Fußnote. Aber er kann eine durchaus wichtige Rolle spielen, wenn es ihm gelingt, mehr und mehr Teile seines Landes aufzuwecken und mit Selbstbewußtsein auszustatten. Seine Zeit ist eng begrenzt: Die neuen Wahlen zur Duma (1999) und des Präsidenten (2000) werfen ihre Schatten voraus, und Wahlen mit ihren Zuspitzungen und populistischen Exzessen sind eigentlich das, was die weitere Stabilisierung und Dynamisierung des Landes eher stört als fördert.
Wünschen wir dem geplagten, sich allmählich wieder findenen Land, daß die Herren Jelzin und Kirienko jetzt eine Regierung zusammenstellen, die dem Dauerdruck der Regionlverwaltungen, der großen russischen Multis, der Betriebsleitungen, der sozialen Gruppen und der politischen Selbstdarsteller in den Parlamenten und in der Präsidialverwaltung standhält und die staatlichen Kassen hütet. Die immer wieder eine Balance zwischen dem unverzichtbaren Straffen der Zügel und dem zeitweiligen Nachgeben am richtigen Ort und im rechten Moment findet. Und die ihre zwölf Monate bis zum nächsten großen Wahlkampf nutzt – und damit den Menschen in Rußland zu der Zeit und der Ruhe verhilft, die sie mehr als irgendetwas brauchen.